Ulrike Scharf

Herkunft

Ulrike Scharf, röm.-kath., wurde am 16. Dez. 1967 im oberbayerischen Erding nördlich von München geboren.

Ausbildung

Nach dem Abitur absolvierte sie 1988 eine Ausbildung zur Bankkauffrau. Danach studierte sie ab 1991 in München Betriebswirtschaftslehre mit abschließendem FH-Diplom (1996).

Wirken

Erfahrungen im familieneigenen BusunternehmenAb 1992 war Sch. im familieneigenen, 1930 gegründeten Reiseunternehmen Scharf Omnibus und Reisebus OHG in Tittenkofen im Kreis Erding tätig. Sch. brachte sich operativ als Leiterin der beiden Reisebüros in den Familienbetrieb ein.

Funktionen in der CSUPolitisch engagierte sich Sch. in der CSU, für die sie nach ihrem Beitritt (1995) bereits 1999 zur stellv. Kreisvorsitzenden im Landkreis Erding aufrückte. 2001 wurde sie Mitglied der Frauen-Union Bayern, 2002 Mitglied im Kreistag von Erding und 2003 Mitglied im CSU-Bezirksvorstand. Darüber hinaus war sie 2003-2015 Ortsvorsitzende in der Gemeinde Fraunberg (Kreis Erding).

Zusätzlich übernahm Sch. 2009-2015 den Kreisvorsitz der CSU-Mittelstandsvereinigung Erding. Als CSU-Schatzmeisterin war sie 2011 bis 2014 Mitglied des Parteipräsidiums. 2009 bis 2019 hatte Sch. auch den Bezirksvorsitz der Frauen-Union im CSU-Bezirk Oberbayern inne.

Politische WahlämterAuf kommunaler Ebene zog Sch. 2002 erstmals in den Kreistag von Erding ein und wurde 2008, 2014 und 2020 in diesem Amt bestätigt.

Im Jan. 2006 rückte Sch. anstelle von Otto Wiesheu in den Bayerischen Landtag nach. Im Maximilianeum engagierte sie sich im Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Verkehr. Bei den Landtagswahlen im Sept. 2008 verlor sie als Listenkandidatin des Bezirks Oberbayern aufgrund der Verluste der CSU (43,4 %) ihr Mandat.

Im Frühjahr 2013 setzte sich Sch. dann bei der innerparteilichen Kandidatenaufstellung für die Landtagswahlen gegen den bisherigen Erdinger Abgeordneten Jakob Schwimmer und lokale Widerstände in der lokalen CSU-Führung durch. Bei der Landtagswahl im Sept. 2013 gewann Sch. in ihrem Stimmkreis 49,8 % der Erststimmen und zog erneut in den Landtag ein. Gleichzeitig eroberte die CSU ihre ab 1962 gehaltene, 2008 verlorengegangene, Sitzmehrheit zurück (101 von 180 Sitzen, 47,7 % der Stimmen). Der seit 2008 amtierende Ministerpräsident Horst Seehofer wurde am 8. Okt. 2013 vom Landtag bestätigt.

Sch. profilierte sich im Parlament in erster Linie als Mittelstandspolitikerin. Nicht unbedingt zum Gefallen der Partei- und Staatsführung sprach sie sich mehrfach gegen eine geplante dritte Startbahn für den Münchner Flughafen aus.

Umweltministerin 2014-2018Anfang Sept. 2014 präsentierte Seehofer Sch. überraschend als neue Staatsministerin für Umwelt und Verbraucherschutz. Sie folgte auf Marcel Huber, der als Nachfolger der zurückgetretenen Christine Haderthauer zum Leiter der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundesangelegenheiten berufen wurde. Mit Sch. stellte die Erdinger CSU nach Hans Zehetmair (1986-2003 Staatsminister) ein zweites Mal ein Regierungsmitglied. Als Mitglied der Landesregierung war sie von Okt. 2014 bis 2016 auch Mitglied in der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe. In Sch.s Amtszeit fiel u. a. eine Affäre um von Salmonellen verseuchte Eier beim Großerzeuger Bayern-Ei 2015, in der die Ministerin einiger Kritik ausgesetzt war. Sie hatte fälschlicherweise behauptet, in Bayern gebe es keine Käfigeier zu kaufen. Auch in der Auseinandersetzung um eine geplante Skischaukel auf dem Riedberger Horn, mit deren Bau gegen den aus Naturschutzgründen erstellten bayerischen Alpenplan verstoßen worden wäre, geriet Sch. in Zugzwang. Zwar sprach sich die Umweltministerin dagegen aus, doch machte Ministerpräsident Seehofer die Planung zur Chefsache. Dabei stellte sich Sch. auch gegen Markus Söder, der als Finanzminister (seit 2011) 2015 noch zusätzlich das neu geschaffene Heimatministerium (ein Novum in Deutschland) übernommen hatte. Söder, der immer wieder öffentlich Machtproben mit Ministerpräsident Seehofer austrug, galt als neuer starker Mann der CSU.

Als Söder im März 2018 neuer bayerischer Ministerpräsident wurde und damit auf Seehofer folgte, der in das neue Bundeskabinett unter Bundeskanzlerin Angela Merkel als Innenminister wechselte, endete Sch.s Amtszeit als bayerische Umweltministerin. Ihr Nachfolger wurde ihr Vorgänger, Marcel Huber. Die Abberufung kam überraschend und wurde von Insidern darauf zurückgeführt, dass Sch. ihr Ressort ernst genommen habe und damit in Partei und Fraktion angeeckt sei, u. a. weil sie sich konsequent gegen die dritte Startbahn (s.o.) und gegen eine Skischaukel (s.o.) in der geschützten Alpenregion ausgesprochen habe. Auch bei der Suche nach einem Standort für einen dritten Nationalpark habe sie sich Gegner gemacht. Jedoch sahen politische Beobachter ihr Scheitern auch in zwei Lebensmittelskandalen begründet (Bayern-Ei, Listerien-Verseuchung bei einem Fleisch- und Wursthersteller). Zudem galt sie als ganz persönliche Wahl des Ex-Ministerpräsidenten Seehofer und nicht gerade als enge politische Freundin von dessen Nachfolger Söder. Sch. machte aus ihrer Enttäuschung über "den Rausschmiss" und ihrer Degradierung zur einfachen Abgeordneten keinen Hehl (vgl. MM, 22.3.2018; SZ, 21.3.2018).

Ihr Direktmandat im Stimmkreis Erding konnte Sch. bei der Landtagswahl im Okt. 2018 mit (nur noch 37,9 % der Erststimmen) verteidigen. Gleichzeitig verlor die Söder-CSU ihre absolute Mehrheit (37,2 %, -10,5; 85 Sitze), blieb zwar stärkste Kraft, musste aber in eine Koalition mit den FREIEN WÄHLERN (FW).

Rückkehr in die Staatsregierung 2022Im Febr. 2022 hatte Sch. ihr Comeback in der bayerischen Staatsregierung: Im Zuge einer Kabinettsumbildung ernannte Ministerpräsident Söder die Erdingerin zur Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales. Sch., die die Nachfolge von Carolina Trautner antrat, sollte als neue, durchsetzungsstarke Ressortchefin nach Beobachtermeinung eine Schwachstelle der CSU beheben, nämlich das Soziale in der CSU im Hinblick auf die Landtagswahl im Herbst 2023 wieder sichtbarer zu machen (vgl. SZ, 14.4.2022: "Söders Sorgenfresserin"). Ablehnend zeigte sich Sch. gegenüber den Plänen von SPD-Bundesarbeitsminister Hubertus Heil für ein Bürgergeld. Stattdessen befürwortete sie in der aktuellen Debatte um die Grundsicherung eine Anpassung der Regelsätze an die inflationären Preissteigerungen (vgl. Pressemeldung 2.8.2022).

An der Spitze der Frauen-UnionEine weitere große Herausforderung sah Sch. für sich beim (Reiz)Thema Frauenförderung in der CSU. Hier hatte sich Sch. besonders in ihrer Funktion als neue, im Sept. 2019 gewählte Vorsitzende der bayerischen Frauen-Union (FU) neu profilieren können. Ihr großes Ziel blieb dabei, die Christsozialen für jüngere Frauen attraktiver zu machen und Frauen für politische Ämter zu begeistern. Das ließ sich nach Auffassung Sch.s nur mit einer verpflichtenden Frauenquote (scheiterte beim Parteitag im Okt. 2019) bzw. einer paritätischen Besetzung von CSU-Listen und Gremien erreichen. Nach ihrem Comeback als Ministerin tauge Sch. als "role model für alle Frauen in der CSU, die sich nicht unterkriegen lassen von den Männern in ihrer Partei", hieß es dazu in der Süddeutschen Zeitung (20.6.2022) nach der Bestätigung von Sch. an der FU-Spitze (vgl. auch br.de., 4.6.2022: 'Offene Flanke': Die CSU und ihre Frauen").

"Großes Verständnis" äußerte Sch. 2019 auch für die Reform-Forderungen der Protestbewegung Maria 2.0 für mehr Rechte, Verantwortung und Mitbestimmung der Frauen in der "männerdominierten katholischen Kirche".

Familie

Sch. ist geschieden und hat einen erwachsenen Sohn. Ihr Lebensgefährte ist in Südtirol zu Hause, das sie selbst als zweite Heimat bezeichnet.

Auszeichnungen

Auszeichnungen: Bayerischer Verdienstorden (19), Medaille für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung in Bronze (21).

Mitgliedschaften

Weitere Ämter/Mandate: Mitglied des Diözesanrates der Erzdiözese München Freising (seit 08), Vorsitzende der Bayerischen Wasserwacht (09-17), stellv. Vorsitzende der Stadtkapelle Erding (06-22), Verwaltungsrat der Sparkasse Erding, stellv. Vorsitzende der Bayern-Südtirol-Gesellschaft; stellv. Mitglied des Bundesrates (14-18, ab 22).

Adresse

c/o Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales, Winzererstraße 9, 80797 München, Tel.: 089 12611577, E-Mail: Presse@stmas.bayern.de, Internet: www.stmas.bayern.de

c/o Abgeordneten Büro, Lange Zeile 6, 85435 Erding, Tel.: 08122 8802099, E-Mail: kontakt@ulrike-scharf.de, Internet: www.ulrike-scharf.de